Smart Contracts

Ein Smart Contract im Bereich des Onlinerechts kann für zahlreiche Anwendungen genutzt werden, wie E-Commerce, Abonnements, Lizenzverträge oder Dienstleistungsverträge. Nachfolgend stelle ich eine allgemeine Struktur eines Smart Contracts vor, mit umfassenden Klauseln, optionalen Komponenten und alternativen Ansätzen. Der Smart Contract basiert auf Ethereum (Solidity), da diese Blockchain häufig für solche Anwendungen genutzt wird.

1. Struktur eines Smart Contracts

Ein Smart Contract enthält:

• Präambel: Grundlegende Informationen, wie den Namen des Vertrags und beteiligte Parteien.
• Kernklauseln: Hauptbestandteile des Vertrags, wie Zahlungsbedingungen, Rechte und Pflichten.
• Optionale Klauseln: Zusatzfunktionen, die je nach Anwendungsfall eingebaut werden können.
• Rechtswahl und Streitbeilegung: Bestimmungen zur Klärung rechtlicher Fragen.

SMART CONTRACT – Online-Dienste Plattform

Präambel

Dieser Smart Contract regelt die Bereitstellung, Nutzung und Abrechnung von Online-Diensten auf der Plattform [Name der Plattform]. Die Vereinbarung ist vollständig durch den Smart Contract kodiert und tritt mit Zustimmung durch beide Parteien in Kraft.

Abschnitt 1: Definitionen

1. Anbieter: Die Plattform, die die Online-Dienste bereitstellt.
2. Nutzer: Jede Partei, die auf die Plattform zugreift und Dienstleistungen in Anspruch nimmt.
3. Dienstleistungen: Alle auf der Plattform verfügbaren Angebote, einschließlich Basis- und Premium-Dienste.
4. Vergütung: Entgelt, das der Nutzer für die Dienste zu entrichten hat.

Abschnitt 2: Vertragsvarianten

Basisvertrag (kostenfrei)

• Berechtigt den Nutzer zur Nutzung grundlegender Dienste.
• Enthält Werbeanzeigen und eingeschränkte Funktionen.
• Kein Anspruch auf Support oder erweiterte Funktionen.

Premiumvertrag (kostenpflichtig)

• Enthält erweiterten Funktionsumfang ohne Werbung.
• Beinhaltet priorisierten Support und exklusive Features.
• Monats- oder Jahresabonnement mit automatischer Verlängerung.

Pay-per-Use

• Vergütung nach tatsächlicher Nutzung.
• Preis pro Einheit (z. B. Transaktion, Stunde, Speicherplatz).

Enterprise-Vertrag (individuell)

• Maßgeschneiderte Vereinbarung für Geschäftskunden.
• Verfügbarkeit von APIs, Integration und SLA (Service Level Agreement).

Abschnitt 3: Rechte und Pflichten

Anbieter

• Sicherstellung der Verfügbarkeit gemäß SLA.
• Datenschutzkonformer Umgang mit Nutzerdaten.
• Bereitstellung der gebuchten Dienste.

Nutzer

• Wahrheitsgemäße Angaben bei der Registrierung.
• Verbot von missbräuchlicher Nutzung.
• Zahlung gemäß Vertragsbedingungen.

Abschnitt 4: Zahlungsbedingungen

1. Zahlungsmodi
• Kryptowährung: Akzeptiert [Name der Währung, z. B. Ethereum].
• Fiat-Zahlung: Integration mit externem Zahlungsgateway.
2. Automatische Verlängerung
• Kündigungsfrist: 14 Tage vor Verlängerung.
• Automatische Belastung bei ausbleibender Kündigung.
3. Rückerstattungen
• Pro rata für ungenutzte Monate bei Jahresverträgen.
• Keine Rückerstattung für Basisverträge.

Abschnitt 5: Datenschutz und Sicherheit

1. Datenverarbeitung
• Speicherung von Nutzerdaten gemäß [DSGVO/CCPA/etc.].
• Verschlüsselung aller Transaktionen.
2. Sicherheitsmaßnahmen
• Zwei-Faktor-Authentifizierung.
• Sofortige Benachrichtigung bei Sicherheitsvorfällen.

Abschnitt 6: Optional: Tokenisierung von Diensten

1. Token-basierte Zugriffsrechte
• Nutzer erhalten Token, die für Dienste eingelöst werden können.
2. Belohnungssystem
• Tokens für aktive Teilnahme (z. B. Bewertungen oder Empfehlungen).

Abschnitt 7: Kündigung und Vertragsbeendigung

1. Kündigung durch den Nutzer
• Jederzeit möglich für Basisverträge.
• Fristgebunden für Premiumverträge.
2. Kündigung durch den Anbieter
• Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen.
• Mit 30-tägiger Vorankündigung ohne Angabe von Gründen.

Abschnitt 8: Haftungsausschluss

1. Haftungsgrenze
• Keine Haftung für indirekte Schäden.
• Maximale Haftung: Betrag der letzten 12 Monate gezahlten Vergütungen.
2. Ausnahmen
• Schäden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

Abschnitt 9: Streitbeilegung

1. Schiedsverfahren
• Beilegung durch [Name der Schiedsorganisation].
• Entscheidung ist bindend.
2. Gerichtsstand
• Alternativ: Gericht am Sitz des Anbieters.

Abschnitt 10: Änderungen am Vertrag

1. Anpassungsklausel
• Änderungen nur mit Zustimmung beider Parteien.
• Automatische Zustimmung bei stillschweigendem Fortsetzen der Nutzung nach 30 Tagen.

Abschnitt 11: Schlussbestimmungen

1. Salvatorische Klausel
• Ungültige Bestimmungen berühren die Gültigkeit des Vertrags nicht.
2. Geltendes Recht
• [Landesrecht einfügen].

Smart-Contract Logik

• Der Smart Contract ist in einer Blockchain-basierten Programmiersprache (z. B. Solidity) implementiert.
• Transaktionen und Vertragsänderungen werden transparent und unveränderlich dokumentiert.
• Automatisierte Prüfungen für Vertragsverlängerungen und Kündigungen.